Einbürgerungstest — Thüringen

die Bundesländer — Bildung und Schulwesen sind wegen der Kulturhoheit der Länder Sache der Bundesländer (Artikel 30 und 70 Grundgesetz).

Source: Art. 30 und Art. 70 Abs. 1 GG; Art. 7 GG

wenn sie gegen die Verfassung kämpft — Eine Partei kann nach Artikel 21 Absatz 2 und 4 Grundgesetz verboten werden, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen will; darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Source: Art. 21 Abs. 2 und 4 GG

die Einhaltung von Gesetzen zu überwachen — Die Polizei gehört zur Exekutive und hat die Aufgabe, Gefahren abzuwehren sowie die Einhaltung der Gesetze zu überwachen; die Verteidigung obliegt der Bundeswehr.

Source: Art. 30, Art. 70, Art. 87a GG; Polizeigesetze der Länder

Anne (13 Jahre) und Tim (25 Jahre) — Anne ist mit 13 Jahren ein Kind; sexuelle Handlungen und ein Zusammenleben als Paar mit einem Erwachsenen sind strafbar.

Source: § 176 StGB (sexueller Missbrauch von Kindern); § 1303 BGB

Sozialversicherung — Die Pflegeversicherung ist nach SGB XI ein eigenständiger Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung.

Source: § 1 SGB XI

Sie kann die Theorie-Prüfung vielleicht in ihrer Muttersprache machen. Es gibt mehr als zehn Sprachen zur Auswahl. — Die theoretische Fahrerlaubnisprüfung kann nach Anlage 7 FeV neben Deutsch in elf Fremdsprachen abgelegt werden, also in mehr als zehn Sprachen.

Source: Anlage 7 Nr. 1.3 FeV (https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/anlage_7.html)

Einspruch einlegen. — Gegen einen Steuerbescheid ist der Einspruch der statthafte Rechtsbehelf, einzulegen innerhalb eines Monats beim Finanzamt (§§ 347, 355 AO).

Source: § 347 und § 355 AO (https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__347.html)

Sie muss einen Antrag bei der Elterngeldstelle stellen. — Elterngeld wird nach § 7 BEEG nur auf schriftlichen Antrag gewährt; zuständig ist die Elterngeldstelle.

Source: § 7 Abs. 1 BEEG

der Bundespräsident / die Bundespräsidentin — Nach Artikel 64 Absatz 1 Grundgesetz ernennt und entlässt der Bundespräsident/die Bundespräsidentin die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers.

Source: Art. 64 Abs. 1 GG

das Arbeitsgericht — Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern entscheiden die Arbeitsgerichte.

Source: § 2 Abs. 1 ArbGG

Tschechien — Tschechien grenzt im Südosten an Deutschland; Bulgarien, Griechenland und Portugal nicht.

Source: auswaertiges-amt.de/ (Nachbarstaaten Deutschlands)

1933 bis 1945 — Die NS-Herrschaft begann mit Hitlers Ernennung zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 und endete mit der bedingungslosen Kapitulation am 8. Mai 1945.

Source: bpb.de/themen/nationalsozialismus-zweiter-weltkrieg/

die Gerichte — Die Gerichte üben die rechtsprechende Gewalt (Judikative) aus; Polizei, Finanzamt und Ministerien sind Teil der Exekutive.

Source: Art. 92 GG

die Bundesversammlung — Der Bundespräsident/die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung ohne Aussprache gewählt (Art. 54 Abs. 1 GG).

Source: Art. 54 Abs. 1 GG

weil dadurch die unterschiedlichen Meinungen der Bürger und Bürgerinnen vertreten werden — Parteien wirken nach Artikel 21 Absatz 1 Grundgesetz an der politischen Willensbildung mit; mehrere Parteien vertreten die unterschiedlichen Meinungen der Bürger.

Source: Art. 21 Abs. 1 GG

weil es nach dem Grundgesetz seine Aufgabe ist — Artikel 7 Absatz 1 Grundgesetz stellt das gesamte Schulwesen unter die Aufsicht des Staates; es gibt auch private Schulen.

Source: Art. 7 Abs. 1 GG

Religionsunterricht teilnimmt. — Nach Artikel 7 Absatz 2 Grundgesetz entscheiden die Erziehungsberechtigten über die Teilnahme am Religionsunterricht; ab 14 Jahren entscheidet das Kind selbst.

Source: Art. 7 Abs. 2 GG; § 5 RelKErzG

Regeln, an die sich alle Bewohner und Bewohnerinnen halten müssen. — Die Hausordnung enthält verbindliche Regeln für das Zusammenleben im Haus, an die sich alle Bewohnerinnen und Bewohner halten müssen.

Source: § 535 BGB i. V. m. Mietvertrag/Hausordnung (BGH VIII ZR 123/09 zur Bindungswirkung)

viele kleine Parteien die Regierungsbildung erschweren. — Die Sperrklausel soll eine Zersplitterung des Parlaments verhindern, weil viele kleine Parteien die Bildung einer handlungsfähigen Regierung erschweren.

Source: BVerfGE 1, 208; BVerfG, Urteil vom 30.7.2024 – 2 BvF 1/23; § 4 Abs. 2 BWahlG

einem Abendgymnasium — Auch mit 30 Jahren kann man das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg nachholen, zum Beispiel am Abendgymnasium.

Source: bmbf.de/bmbf/de/bildung/weiterbildung/zweiter-bildungsweg/zweiter-bildungsweg.html

Volke aus. — Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz lautet: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Das ist der Grundsatz der Volkssouveränität.

Source: Art. 20 Abs. 2 GG (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html)

es eine Kirchensteuer gibt, die an die Einkommen- und Lohnsteuer geknüpft ist. — Mitglieder der steuerberechtigten Religionsgemeinschaften zahlen Kirchensteuer, die als Zuschlag zur Lohn- und Einkommensteuer erhoben wird.

Source: Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 6 WRV; § 51a EStG

Asyl — Das Asylrecht nach Artikel 16a Grundgesetz gilt nur für politisch verfolgte Ausländer; Menschenwürde, Familienschutz und Meinungsfreiheit gelten für alle.

Source: Art. 16a Abs. 1 GG

alle vier Jahre — Weil die Wahlperiode des Bundestages vier Jahre beträgt, finden Bundestagswahlen normalerweise alle vier Jahre statt.

Source: Art. 39 Abs. 1 GG

Schweiz — Die Schweiz ist eines der neun Nachbarländer Deutschlands; Ungarn, Portugal und Spanien grenzen nicht an Deutschland.

Source: auswaertiges-amt.de/ (Nachbarstaaten Deutschlands)

durch die „Römischen Verträge“ — Die Bundesrepublik Deutschland gründete 1957 mit fünf weiteren Staaten durch die „Römischen Verträge“ die EWG.

Source: Vertrag zur Gründung der EWG vom 25.03.1957 (Rom)

den Bundespräsidenten / die Bundespräsidentin — Der Bundespräsident wird nach Artikel 54 Grundgesetz von der Bundesversammlung gewählt, nicht direkt vom Volk.

Source: Art. 54 Abs. 1 GG

Ich lege Widerspruch bei der Behörde ein. — Gegen einen fehlerhaften Verwaltungsakt einer Behörde legt man Widerspruch ein (§ 68 ff. VwGO), in der Regel innerhalb eines Monats.

Source: § 68 und § 70 VwGO (https://www.gesetze-im-internet.de/vwgo/__70.html)

Fraktion — Der Zusammenschluss von Abgeordneten einer Partei im Parlament heißt Fraktion (§ 10 GO-BT).

Source: § 10 Abs. 1 GO-BT; Art. 53a GG

Sozialabgaben — Die Sozialversicherung wird vor allem durch Sozialabgaben, also Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, finanziert.

Source: § 20 SGB IV; §§ 20 ff. SGB IV zur Beitragsfinanzierung

16 — In Thüringen dürfen bei Kommunalwahlen bereits 16- und 17-Jährige wählen.

Source: Thüringer Kommunalwahlgesetz (https://wahlen.thueringen.de/)

Remarque sur cette question: Zeitkritisch: Wahlaltersgrenzen können durch Landesgesetz geändert werden.

Erfurt. — Landeshauptstadt des Freistaats Thüringen ist Erfurt, nicht Jena, Gera oder Eisenach.

Source: thueringen.de/ ; Sitz von Landtag und Landesregierung in Erfurt

Ministerpräsident / Ministerpräsidentin — Der Regierungschef Thüringens trägt den Titel Ministerpräsident und wird vom Landtag gewählt.

Source: Verfassung des Freistaats Thüringen, Art. 70 (https://www.thueringer-landtag.de/fileadmin/user_upload/Verfassung_DIN_A_6_Internet.pdf)